Basauri, 15. März 2017. Am heutigen 15. März hat der spanische Gerichtshof die am 8. Dezember 2016 zwischen dem Unternehmensmanagement und den Gewerkschaften UGT, CCOO und USO erzielte Vereinbarung über die Unterbrechung der Arbeitsverträge (procedimiento de suspensión de contratos de trabajo – ERTE) der Arbeiter von SIDENOR ACEROS ESPECIALES, S.L., für rechtmäßig in vollem Umfang erklärt.
Gemäß des von drei Richtern erlassenen Urteils wurden alle Anträge der 3 Klagen der Gewerkschaften LAB, ELA und ESK einstimmig abgewiesen, wobei:
1) die vorübergehende Stilllegung (ERTE) für rechtmäßig erklärt wird, da wirtschaftliche, organisatorische und produktionsbedingte Gründe bestehen.
2) Festgestellt wird, dass die parallele Aushandlung einer flexiblen Vereinbarung (Plan de Adaptación Laboral – PAL), deren Annahme Voraussetzung für bestimmte Verbesserungen der durch das ERTE erzielten Arbeitslosenunterstützung ist, zu keiner Gesetzumgehung oder Rechtsmissbrauch führt und nicht gegen das Recht auf Kollektivverhandlungen verstößt.
3) keine Formalfehler währen der Verhandlung feststellbar sind.
Schließlich wurde „die angefochtene VEREINBARUNG für gerechtfertigt erklärt, wobei die Beklagten von den in den Klagen enthaltenen Anträgen entbunden werden”.
Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass sich SIDENOR als verpflichtet gesehen hat, ein Verfahren für die Arbeitsvertragsunterbrechung (ERTE) aller Angestellten zu verhandeln und zu vereinbaren, das auf die wirtschaftliche Lage des Unternehmens und insbesondere auf die überschüssigen Produktionskapazitäten, die an den verschiedenen Arbeitsplätzen mindestens bis 2017 und 2018 zu erwarten sind, zurückzuführen ist.
Das Verfahren (ERTE) ist nur eine der Maßnahmen des Plans zur Berufsanpassung (PAL), den das Unternehmen im vergangenen Dezember und Januar den Gewerkschaften vorgestellt hat, um über Flexibilitätsmechanismen zu verfügen, mit deren Hilfe, den Produktionsanforderungen entsprechend und ohne traumatische Entscheidungen, schnelle und organisierte Entscheidungen getroffen werden können.
Mithilfe dieser Maßnahmen und der neuen angekündigten Investitionen wird das Unternehmen seine Wettbewerbsfähigkeit wiedererlangen, die seine Zukunft und folglich Arbeitsplätze garantiert.